Wahlprüfsteine Antidiskriminierung für die Bundestagswahl 2017
Diskriminierung ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Deshalb haben sich 18 Verbände und Initiativen für das Projekt „Die Wahlprüfsteine“ zusammengeschlossen, um gemeinsam Parteien bezüglich ihrer Vorhaben und Positionen im Bereich Diskriminierungsschutz zu befragen und Antidiskriminierungspolitik auf die Agenda der Bundestagswahl 2017 zu setzen.
Die insgesamt 93 Wahlprüfsteine zeigen, auf wie unterschiedlichen Ebenen Handlungsbedarf gegen Diskriminierungen gesehen wird: So stellen einzelne Wahlprüfsteine staatliche Handlungen und Gesetze in Frage, die als diskriminierend empfunden werden. Andere beziehen sich auf gesetzliche Regelungen des Diskriminierungsschutzes, die als nicht weitgehend genug empfunden werden und fordern Nachbesserungen. Noch grundlegender sind einige Wahlprüfsteine, die den Themenbereich Prävention umfassen, und danach fragen, wie Betroffene besser vor Diskriminierungen geschützt und strukturelle Formen der Benachteiligung abgebaut werden können.
Das gemeinsame Auftreten der Verbände und Initiativen bedeutet dabei nicht, dass sie im einzelnen jede Forderung und jeden Wahlprüfstein der anderen richtig finden und sich zu eigen machen. Vielmehr erkennen sie den gemeinschaftlichen Willen an, gegen Diskriminierungen, Benachteiligungen und Ungerechtigkeiten anzugehen.
Am 19.06.2017 sind die Wahlprüfsteine an die Parteien verschickt worden.
Beteiligte Organisationen (alphabetisch geordnet):
Aktionsbündnis muslimischer Frauen in Deutschland e.V. • Amaro Drom e.V. • Amaro Foro e.V. • Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) • Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM) • Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. • Bundesvereinigung Trans* e.V. • DaMigra e.V. - Dachverband der Migrantinnen* • Deutscher Staatsbürgerinnen-Verband e.V. • Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung e.V. • Initiative Schwarze Menschen in Deutschland • Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. • Jugendnetzwerk Lambda e.V. • NETZWERK ARTIKEL 3 • Netzwerk behinderter Frauen Berlin e.V. • Katholische Studierende Jugend Berlin • TransInterQueer e.V. • Türkische Gemeinde in Deutschland
Das Projekt wurde von der Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung initiiert und koordiniert.