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Diskussionsabend zur Hamburger Bürgerschaftswahl

  • W3 - Werkstatt für internationale Kultur und Politik Nernstweg 32-34 22765 Hamburg Deutschland (map)

Planen die Parteien ein eigenes Landesantidiskriminierungsgesetz für Hamburg? Wird es eine Landesantidiskriminierungsstelle oder eine vergleichbare Institution für Hamburg geben, die das Thema Antidiskriminierung fest in der Verwaltung verankert? Das waren zwei der Fragen, zu denen sich die Parteien am 11. Februar 2020 im Rahmen einer Veranstaltung des Wahlkompass Antidiskriminierung geäußert haben.

Das Projekt, dessen Träger der advd und die Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung sind, zeigt die Unterschiede zwischen den Parteien in ihrer Antidiskriminierungspolitik auf, die in der Diskussion erneut zu Tage traten. Während sich GRÜNE und LINKE klar für ein Landesantidiskriminierungsgesetz aussprachen, favorisierte die FDP eine Überarbeitung und Erweiterung der bestehenden Gesetze auf Landesebene.

Die zweite Hälfte des Abends gab einen tiefen Einblick, wie sich die Situation in Hamburg aktuell darstellt. Die bestehenden Beratungsangebote für von Diskriminierung Betroffene decken den Bedarf bisher nicht. Die Beratungsstellen verfügen über zu wenig Personal und für einige Diskriminierungskategorien wie Behinderung und Alter gibt es keine eigenen Beratungsangebote. Die Wahl wird darüber entscheiden, ob und wie sich das ändert.

Bild Einladungsflyer Veranstaltung Wahlkompass Hamburg 2020.png